28.01.2014 20:00 Uhr Park Funk (eingestellt)

Vergangenen Dienstag, 21.01.14, war am Stuttgarter Amtsgericht der Prozessauftakt zum Verbleib von 13 Personen am Abend des 10.11.13 im Stuttgarter Rathaus. Der Prozessauftakt gegen zehn angeklagte Personen nahm einen sehr eigenartigen Verlauf. Der Vorsitzende Richter polterte in den Prozess und wollte alles nur nach seiner sehr eigenen Manier abstrafen. Dies wurde durch gute Interventionen der Laienverteidiger/‑innen und dem Verteidiger in exzellenter Weise pariert.

Auch Richter und Staatsanwälte haben sich an Gesetz und die Strafgesetzordnung zu halten. Der Prozess beinhaltete sehr viel Kurioses. Nicht nur, dass der Richter selber eingestand, dass er eine „laienhafte Auffassung" von der Strafgesetzordnung hatte, vertrat die Staatsanwältin die Position, dass das Versammlungsgesetz am Wochenende um 18 Uhr in den wohlverdienten Feierabend geht. Auch der Leiter des Referats für Rechtssicherheit der Stadt Stuttgart hat von Recht keine Ahnung und weder eine Ausbildung noch Studium im Bereich der Juristerei.

Dies mögen alles Gründe dafür sein, dass der Rechtsbeistand Holger-Isabelle Jänicke die bewusst provokante These aufstellte, dass in Stuttgart „niemand Ahnung vom Versammlungsgesetz hat". Park-Funk hat den Prozessauftakt am vergangenen Dienstag begleitet und viele O-Töne eingefangen, die es absolut Wert sind, eine Sendung darüber zu füllen und auszustrahlen, denn an Kuriositäten hat es am vergangenen Dienstag nicht gemangelt. Der Prozess wird am kommenden Freitag, 31.01., ab 9:30 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht gegen fünf Personen weiter verhandelt.

Warum sich der Richter so schwertut, die Freisprüche auszusprechen, wird Thema der Sendung sein.